Somalia Einsatz

Wenig Kredit für «Swiss Marines»

Piratenjagd vor Somalia. Ein deutscher Soldat in einem Schnellboot der Fregatte «Karlsruhe». Bild: ky/LAIF

Laut mehreren Medienberichten sollen Schweizer Soldaten auf EU-Kriegsschiffen auf Piratenjagd gehen. Sicherheitspolitiker aller Lager bezweifeln aber stark, dass Schweizer Grenadiere dafür taugen.

David Angst

Wie das Schweizer Fernsehen am Mittwoch in «10 vor 10» berichtete, sind die Details schon geregelt: Elitesoldaten des Armee-Aufklärungs-Detachements 10 (AAD 10) sollen auf deutschen und französischen Kriegsschiffen mitfahren, um die Schiffe zu beschützen, die im Dienst des World Food Programms der UNO unterwegs sind.

Anfang Januar machte Aussenministerin Micheline Calmy-Rey bereits Andeutungen, die in die gleiche Richtung gehen. Im «Club» des Schweizer Fernsehens sagte sie: «Es werden Schweizer Soldaten auf ausländischen Schiffen sein. Die Teilnahme an Atalanta ist schon geregelt.»

Mehrere Übungen absolviert

Laut einem Bericht der «Basler Zeitung» vom 9. Januar haben Angehörige des AAD 10 bereits an diversen Übungen mit Marinetruppen anderer Länder teilgenommen, so unter anderem mit der norwegischen Marine auf hoher See und mit französischen Kommandos in Südwestfrankreich. Laut einem Bericht im Westschweizer Magazin «L’Hebdo» sollen 14 Soldaten der Eliteeinheit in zwei Gruppen auf französischen Kriegsschiffen zum Einsatz kommen.

Beim Eidgenössischen Departement des Äussern EDA waren gestern keine Informationen zu erhalten, ob dies zutrifft. Das EDA bestätigte lediglich, dass die Schweiz und die EU über mögliche Arten einer militärischen Beteiligung gesprochen hätten. Wie die Schweizer Soldaten genau eingesetzt würden, sei noch nicht spruchreif, hiess es beim EDA. Der Bundesrat werde sich voraussichtlich in seiner nächsten Sitzung am Mittwoch der kommenden Woche damit befassen.

Skepsis von links bis rechts

Schweizer Soldaten auf fremden Kriegsschiffen? Die Schweizer Sicherheitspolitiker reagieren mit Skepsis, und zwar von links bis rechts. So sagte etwa der Luzerner SP-Nationalrat Hans Widmer gestern auf Anfrage: «Bevor ich einem solchen Einsatz zustimmen würde, wollte ich ganz genau wissen, was unsere Soldaten dabei zu tun hätten. Schliesslich haben wir keine Marine-Erfahrung.» Man könne nicht einfach Fallschirmspringer auf ein Kriegsschiff schicken, sagt Widmer, Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission SiK des Nationalrats.

So oder ähnlich tönt es auch, wenn man Mitglieder der SiK aus anderen Parteien befragt. SVP-Nationalrat Roland Borer findet die Idee geradezu lächerlich, Schweizer Soldaten auf Kriegsschiffen einzusetzen. Der ehemalige Instruktionsoffizier redet sich in Fahrt: «Die Grenadiere des Aufklärungs-Detachements 10 sind für einen Kampfeinsatz auf hoher See schlicht untauglich. Ich habe jedenfalls noch nie etwas davon gehört, dass wir eine Marine hätten. – Und nur, um den Franzosen und Deutschen die Schuhe zu putzen, müsste die Schweiz auch keine Soldaten schicken», fügt Borer an. Abgesehen davon sei es aus völkerrechtlicher Sicht fragwürdig, Schweizer Soldaten nach Somalia zu schicken. Das wäre ein Verstoss gegen die Neutralität.

Auch die Mitte zweifelt

Selbst die Sicherheitspolitiker der Mitte haben Vorbehalte. So sagt zum Beispiel der St. Galler CVP-Nationalrat Jakob Büchler auf Anfrage, er stehe einem solchen Einsatz «sehr skeptisch bis ablehnend» gegenüber. Er werde das Thema nächste Woche in der SiK traktandieren.

Nationalrat Walter Müller (FDP/SG) kann sich nicht vorstellen, dass sich Schweizer Soldaten einfach so in eine fremde Marine-Besatzung integrieren liesse. Jedenfalls, so Müller, wäre dazu wohl eine lange Vorbereitung nötig. Müller sieht einen Schweizer Einsatz eher im Bereich Logistik als bei den Kampftruppen.

«Wissen, worum es geht»

Ähnlich sieht es Hans Altherr (FDP/AR), Präsident der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerats. Altherr ärgert sich aber vor allem darüber, was alles in der letzten Zeit bereits spekuliert worden sei. Dabei habe der Bundesrat noch nicht einmal eine Vorlage präsentiert. «Bevor ich mir eine Meinung bilde, will ich genau wissen, worum es geht», sagt Altherr.