Meine politische Arbeit

• Nationalrat seit 1991 (vorher Mitglied des Solothurner Kantonsrates)

• Mitglied der Kommission für Soziale Sicherheit und Gesundheit SGK und deren Subkommissionen für die
  

  • Alters- und Hinterlassenenversicherung AHV
  • Berufliche Vorsorge BVG
  • Krankenversicherung KVG

• Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission SiK

• Daneben Mitarbeit in verschiedenen Gremien der SVP Mutterpartei, sowie der Solothurner Kantonalpartei und ihren Sektionen!

Politische Schwerpunkte:

Seit Anbeginn meiner Tätigkeit im Nationalrat beschäftigte ich mich vorzugsweise mit den Themen:

• Wirtschaft und Finanzen

Der Staat hat für optimale Bedingungen für die Wirtschaft zu sorgen. Rahmengesetze nur dort, wo diese unabdingbar sind.

Mit den finanziellen Mitteln hat der Staat haushälterisch umzugehen, damit Steuern, Gebühren und Abgaben so tief wie möglich gehalten werden können!

Es ist nicht Aufgabe des Staates, als “Unternehmer” aufzutreten. Vielmehr hat dieser optimale Rahmenbedingungen für die Wirtschaft zu schaffen.

• Verkehr

Ich stehe ein für die freie Wahl des Verkehrsmittels. Jeder Verkehrsträger hat dabei seine Kosten nach dem Verursacherprinzip selber zu tragen. Die heute durch das SP-Departement Leuenberger zelebrierte Bevorzugung des öffetlichen Kollektivverkehrs lehne ich ab! Vergessen wir nicht, dass nach wie vor mehr als 80%(!) des Binnenpersonen- und des Binnengüterverkehrs über die Strasse abgewickelt wird!

Ich setze mich ein für den Ausbau der Autobahn A1 zwischen Zürich und Genf auf 6 Spuren. Mittelfristig muss auch die A2 gesamthaft auf 4 ausgebaut werden!

• Sicherheit (Armee)

Der Aufbau der Armee nach dem Milizprinzip hat sich bewährt. Es ergibt sich dadurch eine einmalige Verbindung von “Bürger/Bürgerin und Angehörige der Armee”. Es ist nicht einzusehen, warum man schleichen zu einem System eines stehenden Heeres oder sogar hin Richtung einer Berufsarmee wecheln soll. Grösse und Ausrüstung haben sich nicht ausschliesslich an der wahrscheinlichsten Bedrohung der nächsten Jahre zu richten. Vielmehr muss unsere Armee in der Lage sein, den schwierigsten Fall zu bewältigen. Und dies ist nun einmal der Verteidigungsfall. An dieser Aufgabe sind Ausrüstung, Organisation und Ausbildung zu messen.

Wenn heute die Verantwortlichen des VBS von Aufwuchsfähigkeit der Streitkraft lamentieren, so ist die ein untaugliches “politisches Feigenblatt” zum Kaschieren der eigenen Unterlassungen seit dem Mauerfall und dem Zusammenbruch des Warschauer Paktes!

Eine Armee, die ihre schwierigste Aufgabe auch in Zukunft erfüllen kann, kostet etwas und braucht entsprechende Mittel. Der Vergleich mit der Gebäudeversicherung, die etwas kostet, deren Leistungen aber die Wenigsten in Anspruch nehmen wollen, ist hier treffend!

Aus diesem Grund stehe ich u. a. ein für den Teilersatz der veralteten Kampfflugzeuge vom Typ F-5 durch ein modernes Flugzeug. Vergessen wir nicht, dass dieses Flugzeug Mitte der 50-er Jahre entwickelt worden ist. Also In einer Zeit, wo auf unseren Strassen noch der VW-Käfer (mit geteilter Heckscheibe) das Strassenbild prägte!

• Gesundheit und Soziales

Die Schweiz hat ein sehr modernes und leistungsfähiges Sozial- und Gesundheitssystem. Dieses haben vor allem unsere Väter und Mütter in der Zeit nach dem 2. Weltkrieg aufgebaut. Zu den wichtigsten Errungenschaften gehören dabei die AHV, die IV, die Ergänzungsleistungen EL, der Erwerbsersatz EO, die Arbeitslosenversicherung ALV, die berufliche Vorsorge BVG u. a. m. Leider sind diese Sozialwerke in den letzten Jahren zum Teil in finanzielle Schieflage geraten. Vor allem in der IV und der ALV schlagen mittlerweile Defizite in Milliarden von Franken zu buche.

Diesem Ungleichgewicht muss Einhalt geboten werden. Primär ist dabei bei den Ausgaben anzusetzen und zwar dort, wo Missbrauch nachgewiesen werden kann.

Tatsächlich Invalide und Arbeitslose sind von den Sparmassnahmen nicht betroffen.

Auf smartvote.ch ist mein politisches Profil wie folgt dargestellt: